Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform der Firma Time to Shine – handgemachter Schmuck, Anna Lena Hilkhausen, Stimmerweg 3, 57080 Siegen, Tel. 0175/1584425, Steuer-Nr. 342/5121/2921 - im Folgenden „Anbieter“ -
und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. (handgemachten) Schmuck auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ im Zusammenhang mit der Auswahl der gewünschten Zahlungsmethode gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Außerdem wird er deutlich darauf hingewiesen, dass er durch Abschluss der Bestellung auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und die Datenschutzerklärung als gelesen markiert hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter in Form einer Versandbestätigung zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Versandbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung und Links zu AGB und Widerrufsbelehrung) dem Kunden zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Bestellbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 1-3 Werktage.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieter angegeben sind, verstehen sich als Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung § 19 UStG wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen.
(2) Der Anbieter liefert an den Kunden mit einer Versandgebühr von 3,50 €. Ab einem Bestellwert von 50,- € ist der Versand kostenfrei.
(3) der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Zur Abwicklung der Zahlung verwendet der Anbieter eine Banküberweisung für Vorauskasse oder Paypal, was direkt über kasuwa abgewickelt wird.
(2) Der Kunde kann die Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig. Ist
die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde
bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem
Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die
Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber
Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte
Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren
nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen
Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren
Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach
fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche
direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten
nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine
Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt,
soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit
der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes
bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich
ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des
gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom
Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein
Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw.
hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Time to Shine – handgemachter Schmuck, Anna Lena Hilkhausen, Stimmerweg 3, 57080 Siegen, E-Mail:
timetoshinebyanna@web.de, Tel.: 0175/1584425) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden
wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben
oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der
gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück an:
Time to Shine - handgemachter Schmuck, Anna Lena Hilkhausen, Stimmerweg 3, 57080 Siegen, E-Mail: timetoshinebyanna@web.de, Tel.: 0175/1584425.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*), bestellt am (*)/erhalten am (*), Name des/der Verbraucher(s), Anschrift des/der Verbraucher(s), Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier), Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur
Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der
Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben
unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen
zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in
seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten,
soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine
Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag
jedoch im Ganzen unwirksam.
Die europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter
https://ec.europa.eu/odr.